Mobilitätswende umsetzen: Bestellung von Mikro-ÖV

CHG-Partner Arnold Autengruber widmete sich im Auftrag des Klima- und Energiefonds gemeinsam mit Of Counsel Arno Kahl den „rechtlichen Umsetzungs- und Gestaltungsmöglichkeiten bei der Bestellung von Mikro-ÖV“.

Als besondere Form von öffentlichen Verkehren (ÖPNV) zielt der bedarfsorientierte Mikro-Öffentliche Verkehr („Mikro-ÖV“) darauf ab, die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu erleichtern und zu attraktivieren, indem die „erste und letzte Meile“ von und zu den Haltestellen (bzw. Knotenpunkten/Hubs) des öffentlichen Verkehrs bedarfsgerecht bedient wird. Dies spielt vor allem in weniger dicht besiedelten Gebieten eine erhebliche Rolle bei der Stärkung der Regionen. Die rechtliche Umsetzung von Mikro-ÖV ist jedoch auf mehreren Ebenen komplex – nicht nur aus verkehrsgewerberechtlicher Sicht (neben dem ÖPNRV-G 1999. insbesondere auch das Kraftfahrliniengesetz [KflG] und Gelegenheitsverkehrsgesetz), sondern vor allem auch aus dem Blickwinkel des Vergaberechts sowie der beihilferechtlichen Bestimmungen samt PSO-VO [Verordnung (EG) 1370/2007]. Ziel des Projekts ist es, den Aufgabenträgern (insbesondere Länder, Gemeinden und Verkehrsverbundorganisationsgesellschaften), die rechtssichere Verwirklichung von Mikro-ÖV-Vorhaben rechtssicher zu ermöglichen. Damit wird ein wesentlicher Beitrag zum Gelingen der Mobilitätswende und damit zur Nachhaltigkeit von Verkehrssystemen geleistet.

Als besondere Auszeichnung und Zeichen der Praxisrelevanz wurde das Projekt aus insgesamt 409 Einreichungen auf die Shortlist der fünf besten Werke in der Kategorie „Wissenschaft, Forschung, Ideen und Konzepte“ für den Österreichischen Mobilitätspreis 2023 des VCÖ geschafft hat.

Das wegweisende Projekt kann im Rahmen eines Publikumsvotings noch bis Ende Juli 2023 unter folgendem Link unterstützt werden: https://vcoe.at/voting-wissenschaft-forschung-ideen-und-konzepte

Die Abstimmung ist unkompliziert mit zwei Mausklicks möglich – man braucht einfach das Projekt „Rechtliche Umsetzungs- und Gestaltungsmöglichkeiten bei der Bestellung von Mikro-ÖV“ auswählen und diese Wahl dann durch absenden bestätigen.

Gerne unterstützen wir auch Sie bei der Umsetzung Ihres Verkehrswendeprojekts.